Grünfläche oder Supermarkt? – Ein Beispiel für direkte Demokratie

 

Am Sonntag letzter Woche fand in Nußloch ein Bürgerentscheid zu einem Thema statt, das eine gewisse Ähnlichkeit zu einem Vorhaben in Edingen-Neckarhausen hat. Am Ortsrand sollte ein weiterer Supermarkt mit „ergänzender Wohnbebauung“ errichtet werden. Doch die Bürgerschaft lehnte das bei hoher Wahlbeteiligung (57%) mit einer Mehrheit von 70% ab, so dass die Grünfläche am nördlichen Ortsausgang in Richtung Leimen nun doch erhalten bleibt. Unser Gemeinderat Edgar Wunder führte im Auftrag der Universität Heidelberg zusammen mit 20 Studierenden eine ergänzende repräsentative Befragung von 690 Abstimmenden unmittelbar nach Verlassen der Wahllokale durch. Dabei kam u.a. heraus: Selbst die Anhänger*innen von CDU, SPD und FDP stimmten mit großer Mehrheit (63-70 %) gegen die Bebauung der Wiese, obwohl die Fraktionen dieser Parteien das Vorhaben im Gemeinderat vorangetrieben hatten. Unter den Grünen-Wählern stimmten 90 % dagegen. Die beiden Hauptgründe für die Ablehnung waren: Wir brauchen keinen weiteren Supermarkt, Grünflächen sollen erhalten bleiben. Frauen stimmten etwas häufiger gegen die Bebauung als Männer. 98 % (!) der Befragten – darunter auch die Befürworter*innen der Bebauung – stimmten der Aussage zu, es sei gut, dass über diese Frage per Bürgerentscheid entschieden werde. Sowohl das Verhalten der Bürgerinitiative gegen die Bebauung, als auch die des Gemeinderats und des Bürgermeisters in der dem Bürgerentscheid vorausgehenden Kontroverse, wurde von einer breiten Mehrheit (78-95 %) als „sachlich und fair“ eingestuft. Was können wir in Edingen-Neckarhausen daraus lernen? (EW)

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