Wer wir sind und was wir wollen

Die Offene Grüne Liste ist eine Kommunale Wählervereinigung, die sich für eine ökologische Politik in unsere Gemeinde einsetzt. Wir haben eine Liste für die Kommunalwahl aufgestellt und sind nun mit fünf Gemeinderäten im Gemeinderat vertreten.

Unsere Gruppe unterstützt kontinuierlich die OGL-Fraktion und erarbeitet Vorschläge und Ideen für unsere Gemeinde. Wir sind offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die bei uns mitarbeiten wollen.

Nächstes Treffen / Termine

Wir treffen uns wieder am: 05.Juni über Skype

Zur Zeit planen wir keine öffentlichen Treffen wegen der Coronakrise.

Bleiben Sie gesund!

Freitag, den  13. März   um 19.00 in der Gaststätte „Friedrichshof“ in Edingen. Gäste und neue Mitstreiter sind wie immer willkommen.

Meinungsfreiheit und Corona

Jetzt haben sie wieder geöffnet, die Stammtische und Biergärten. Und natürlich werden die Verbote und Maßregeln rund um Corona ein heißdiskutiertes Thema sein. Mancher vorsichtige Mitbürger wird sich bei den Diskussionen dann vielleicht fragen: darf mein Gegenüber das so sagen? Ist das nicht unzulässig? „Mundschutz taugt nichts“ „Kretschmann ist in Wahrheit ein grüner Diktator“ „Boris Palmer hat doch Recht!“ Und wenn der vorsichtige Mitbürger dann den Juristen fragt, der neben ihm sitzt, bekommt er vielleicht die wenig hilfreiche Antwort: „es kommt darauf an“. Doch es gibt durchaus Kriterien, die Leitplanken für die Fahrt durch den Paragraphendschungel bilden können. Da sind auf der einen Seite die Grundrechte (die übrigens vorwiegend zum Schutz vor staatlicher Willkür geschaffen wurden, nicht zum Schutz vor Bill Gates). Unbedingt lesenswert: Artikel 5 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“. Diese Bestimmung sichert also die Meinungsfreiheit und gibt zugleich das Recht auf Informationsbeschaffung. In Artikel 5 wird auch die Pressefreiheit gewährleistet (wichtig für Artikel in diesem Amtsblatt) und die Kunstfreiheit geschützt. Auf der anderen Seite stehen u.a. Strafbestimmungen: mit § 185 des Strafgesetzbuches (StGB) werden Beleidigungen bestraft und mit den Paragraphen 186 und 187 StGB unrichtige verächtlich machende Tatsachenbehauptungen über andere geahndet („üble Nachrede“ und „Verleumdung“). Was darf ich nun sagen? Wenn meine Aussage eine Meinungsäußerung ist, darf sie sehr weit gehen. Dann steht sie unter dem Schirm des Grundgesetzes. Eine Meinung ist übrigens nie richtig oder falsch. Es ist eben eine Meinung. Unzulässig sind allerdings Meinungsäußerungen, wenn sie zugleich beleidigend sind. Personen des öffentlichen Lebens müssen schärfere und belastendere Kritik hinnehmen als Privatpersonen (s.o. Kretschmann). Dagegen sind unwahre Tatsachenbehauptungen (also Lügen) nicht durch das Grundgesetz geschützt („im Rathaus schlafen immer alle“). Sie müssen ggf. widerrufen werden und sind evtl. auch strafbar (s.o.). Wie ist das nun mit: „alle Corona-Leugner sind Mörder“? Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung? Diskutieren Sie! (TH)

 

 

Meinungsfreiheit auch für Irregeleitete

Bei vielen Demonstrationen protestieren derzeit Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Auch im nachbarschaftlichen Gespräch, im Email-Postfach oder bei Facebook trifft man auf vielfältige Meinungen, die oft die Gefahr des Virus relativieren: eine Grippe, tötet nur Menschen, die sowieso gestorben wären, die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sind unnötig usw.

Trauer um Altgemeinderätin Liselotte Schweikert

Viele nannten sie Euro-Lilo. Und dieses Etikett war stets liebevoll-anerkennend gemeint. Unermüdlich hat sie sich für ein vereinigtes friedliebendes Europa eingesetzt. Und das aus ihrer christlichen und liberalen Grundhaltung heraus. Wir alle wissen, dass Blau und Gelb ihre Lieblingsfarben waren. Selbst gestrickte blau-gelbe Schals waren eine Spezialität von ihr. Vor allem in Wahlkampfzeiten! Sie hatte auch einen großen Sinn für Humor und konnte herzlich lachen. Gemeinderätin war sie von 1980-2009. Der Schreiber dieser Zeilen wurde 1984 in den Gemeinderat gewählt, 25 Jahre lang haben wir uns in verschiedenen Fraktionen gemeinsam für unsere Heimatgemeinde eingesetzt. Aber auch nach ihrer aktiven Zeit im Gemeinderat hat sie sich unermüdlich für Menschen in unserer Gemeinde eingesetzt. Sie besuchte und half alten oder kranken Menschen und spendete Trost. Sie war eine große Persönlichkeit. Noch in letzter Zeit habe ich Sie beim Einkauf einige Male getroffen. Nichts schien auf einen unverhofft-plötzlichen Tod hinzuweisen. Wir, die OGL und viele andere, trauern um eine große Persönlichkeit. Der Familie von Frau Schweikert sprechen wir unser tief empfundenes Beileid aus.(G.B.)

 

Tafel unterm Scheunendach

 

Für den gelungenen Neustart des Tafelladens unter dem Scheunendach am Sport und Freizeitzentrum möchten wir dem DRK Kreisverband unter Leitung der Geschäftsführerin Frau Springer und insbesondere auch Herrn Mitsch, dem Verantwortlichen der Tafel großen Dank aussprechen.

Ihr Einsatz für den Fortbestand des Tafelladens in Coronazeiten ist von großem Engagement, großartiger Logistik, Fleiß, Mitgefühl und Fantasiereichtum geprägt. Die Auftaktversanstaltung wurde solidarisch und tatkräftig von den Rgein-Neckar-Löwen unterstützt. Rund um den sportlichen Leiter, Oliver Roggisch, halfen Bundesligaspieler und Mitarbeiter der Geschäftsstelle mit viel Spaß und Freude beim Verteilen der bereitgestellten Güter an die Kunden der Tafel.

Nun wird der Ball an uns weiter gegeben:Jetzt sind wir BürgerInnen von Edingen-Neckarhausen gefragt, es den Spielern nachzutun!

Das DRK stellt uns weiterhin die Führung und die Logistische Versorgung bereit. Darüber hinaus unterstützt Holger Völkle, Inhaber des Edeka-Aktiv-Marktes, die Aktion mit gesponserten Tüten. Wir bedanken uns von Herzen dafür. (BJ)

 

 

Einkaufen geht jetzt wieder – in örtlichen Geschäften

 

Nun sind unsere kleinen und größeren Geschäfte vor Ort alle wieder geöffnet. Wir haben uns dafür stark gemacht, dass unsinnige Einschränkungen fallen, wie das Verbot in einem sowieso geöffneten Schreibwarengeschäft neben Zeitungen auch Schulhefte zu verkaufen. Gerade bei unseren örtlichen kleinen Läden sollte das nicht die Ansteckungsgefahr vergrößern, deshalb gewöhnen wir uns auch an eine Maskenpflicht beim Einkaufen.

 

Dennoch hat der Einzelhandel weiterhin mit großen Problemen zu kämpfen, denn wenn die Leute zu Hause bleiben, die Kinder nicht in die Schulen gehen, private Besuche eingeschränkt werden, kaufen die Leute auch meist nur noch das Lebensnotwendige ein.

 

Schon seit längerer Zeit bestellen viele Leute auch lieber bei Internetshops. Amazon erlebt derzeit einen riesigen Umsatzanstieg, so groß, dass man den Versand von Büchern sogar zeitweise eingestellt hat – eigentlich das ursprüngliche Hauptgeschäft des Versandhändlers.

 

Deshalb unser Vorschlag: Was wir lokal einkaufen können, das sollten wir auch lokal kaufen. Der örtliche Einzelhandel bereichert das soziale Leben in der Gemeinde und bringt Einnahmen über die Gewerbesteuer, die dann wieder Institutionen wie Schulen, Kindergärten und Vereinen zugute kommen. Wenn man im Laden einkauft, gibt es auch keine Rücksendungen, die dann zu massenhafter Vernichtung neuwertiger Waren führen. Lokal einkaufen ist nachhaltig, macht Freude und unterstützt die örtliche Wirtschaft. Wer es kann, möge auch etwas großzügig sein: sich ein leckeres Essen mal im Restaurant bestellen, etwas spenden für die Tafel oder den Sozialfonds der Gemeinde. Das ist Wirtschaftsförderung auf eigene Faust. (WH)

 

Die Tafel 2.0

 

Über die erforderliche Schließung unseres Tafelladens aufgrund der Corona-Rechtsverordnung haben wir in der vorletzten Ausgabe hingewiesen...

 

 

Neues aus Neu-Edingen

An unserer Verkehrsader, der Neckarhauser Straße, tut sich wieder was. Schon seit einiger Zeit werden angrenzende Hausgrundstücke saniert, modernisiert oder umgebaut. Auf dem Gelände der ehemaligen BP-Tankstelle, neben der früheren Gaststätte Philoxenia, wird derzeit ein Wohnhaus errichtet.

 

Zur Schließung des Tafelladens in Edingen

Unser Tafelladen ist bis zum 19.April 2020 geschlossen – oder noch viel länger. Die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen sind im Rentenalter und deshalb selbst besonders gefährdet. Außerdem können auf der kleinen Fläche die Hygiene-Vorschriften nicht eingehalten werden. Die kostenfreie Ausgabe von Lebens- und Grundversorgungsmitteln in Edingen-Neckarhausen kann deshalb in diesen Tagen nicht stattfinden. Das trifft die Bedürftigen stark.

Kontaktsperre sinnvoll anpassen

Die Kontaktsperre ist nun in ihrer dritten Woche. Die ökonomischen und kulturellen Folgen werden immer sichtbarer. Kleine Gewerbetreibende, Restaurants und Freiberufler müssen um ihre Existenz fürchten. Um so wichtiger ist es, dass die Regelungen immer wieder hinterfragt werden. Daher hat die OGL beschlossen, den folgenden Brief an verschiedene Vertreter aus Politik und Medien zu schicken.

 

Bernd Grabinger

Artikel der OGL im Mitteilungsblatt vom 02.04.2020

Die Nachricht hat uns zutiefst erschüttert. Wir sind fassungslos und sehr traurig. Mit Bernd Grabinger haben wir einen Menschen verloren, den wir für seine Klugheit und seine Fairness, für seinen Fleiß und seinen Humor überaus geschätzt haben. Als Fraktionsvorsitzender der CDU hatte er klare Vorstellungen darüber, was für unsere Gemeinde das Beste ist. Gelegentlich waren wir uns dabei auch nicht ganz einig. Diskussionsfreudig haben wir dann unsere Vorstellungen ausgetauscht - nicht selten auch noch bei den Nachsitzungen des Gemeinderates. Aber bei den grundsätzlichen Themen waren wir meist Verbündete - wenn es etwa um eine verantwortungsvolle Verwendung der Haushaltsmittel ging, um den Klimaschutz (Stichwort: LED-Beleuchtung, die er sehr forciert hat) oder um die Verbesserung des Fuß-und Radverkehrs. Bewundernswert, mit welcher Sorgfalt und Akribie er sich auf die Gemeinderatssitzungen vorbereitet hat (unvergessen: seine Analysen des Haushaltsplanes) und wie er regelmäßig mit klugen Ideen eine Beratung bereicherte. Dabei war er immer offen, ein sehr guter Zuhörer, mit feiner Ironie schlagfertig und absolut verlässlich. Bernd Grabinger wird uns sehr fehlen (TH).

 

Solidarität im Angesicht der Krise

 

Die Coronakrise verändert unser Leben und uns alle in sehr kurzer Zeit, was gestern noch als unbedenklich erschien, gilt heute schon als Risiko. Themen die uns vor ein paar Tagen höchst wichtig erschienen, interessieren uns gerade kaum noch...

 

 

Coronakrise

Die OGL nimmt die Ausbreitung des COVID-19 sehr ernst und will dazu beitragen, dass dieser sich möglichst langsam ausbreitet und unser Gesundheitssystem nicht allzu sehr überlastet wird. Deshalb ...

Mittelgewann: Entscheidung gegen den ausdrücklichen Willen des Gemeinderates

Verbraucher denken um: Regional ist gut – Regional + Bio wäre noch besser

Unsere Landwirte fordern ordentliche Preise für ihre Produkte, sagen uns aber, die Produktion von Bio-Produkten lohne sich nicht. Eine Steigerung des Bio-Anteils in der Landwirtschaft auf 30 Prozent sei unrealistisch, da sich diese Waren nicht absetzen ließen....

Es war die Nachtigall, und nicht die Lerche,

Die eben jetzt dein banges Ohr durchdrang;

Sie singt des Nachts auf dem Granatbaum dort.

(William Shakespeare, Romeo und Julia, 5. Szene)

 

Ja, es waren Nachtigallen und viele andere Vogelarten und manch anderes Getier, die ihre Heimat in den Büschen am Neckar in Neckarhausen und anderswo hatten. Das ist nun – mal wieder – vorbei.

 

Stille kehrt ein.

 

Viele Anwohnerinnen sind traurig oder empört und können nicht verstehen, was da passiert ist. Die Verantwortlichen in der Gemeinde wohl auch nicht recht. Jedenfalls hat man sich für den Radikalschnitt entschuldigt und betont, das sei ein Fehler gewesen. Das ist ein erster Schritt, aber das reicht nicht. Aktionen dieser Art hat es in der Vergangenheit schon gegeben, und man hat nicht den Eindruck, dass seitdem ein echter Lernprozess stattgefunden hat. Es braucht also einen klar definierten Ablauf, an den sich die Ausführenden zu halten haben. In anderen Gemeinden gibt es sicherlich genügend Modelle, an denen man sich für einen sinnvollen Pflegeplan orientieren kann. Auch in der Gemeinde gibt es genügende Menschen mit Sachkompetenz in diesem Bereich. Wenn es der Verwaltung schwerfällt, einen solchen Plan zu entwickeln und vor allem durchzusetzen, dann sollte der Gemeinderat das Thema aufgreifen und klare Vorgaben für die Zukunft formulieren. (LR)

 

Verkehrslärm auf unseren Straßen

Auf den Durchgangsstraßen unserer Gemeinde hat der Verkehrslärm inzwischen gewaltige Ausmaße angenommen. Diese Feststellung folgt aus dem Lärmaktionsplan....(KS)

 

Stoff der Träume

Es kommt Schwung in die Sache. Wir dürfen uns freuen, dass das absehbare Ende der CO2-Ökonomie nun von fast allen akzeptiert wird. Deshalb ist Lukas Schöfer und der CDU für die Ausrichtung der Veranstaltung zum Thema „Wasserstoff“ sehr zu danken....  (LR)

 

Für wen sind die Gehsteige da?

Die Edinger Hauptstraße ist eng und die meiste Zeit des Tages schiebt sich eine Autokarawane hindurch, von Zeit zu Zeit unterbrochen durch ein paar Fußgänger, die den Knopf an der Fußgängerampel gedrückt haben....

Runder Tisch in Schriesheim: Voller Saal und starke Emotionen

Der Einladung des grünen Landtagsabgeordneten nach Schriesheim waren letzten Samstag erstaunlich viele Menschen gefolgt. In seiner Begrüßung sagte Uli Sckerl, nach dem Start des Bürgerbegehrens „Pro Biene“ seien zwei wichtige Bevölkerungsgruppen mobilisiert worden, auf der einen Seite die Großstädter, die sich für Umwelt und Klimaschutz engagieren wollen, auf der anderen Seite die Bauern und die Landbevölkerung, die schon unter dem Strukturwandel leiden und sich durch schärfere Umweltvorschriften in ihrer Existenz bedroht sehen. Da seien zwei Schnellzüge aufeinander zugerast und die Landesregierung habe erkannt, dass sie eingreifen muss, um eine Spaltung des Landes zu verhindern.

Gute und schlechte Nachrichten

Die gute Nachricht zuerst: Unserem Bürgermeister und der Verwaltung danken wir von Herzen, dass uns unsere Fähre erhalten bleibt. .....

 

Nun leider die schlechte Nachricht: Wie bereits in den örtlichen Tageszeitungen zu lesen war, wird Ulf Wacker nicht mehr unserer Fraktion angehören, ...

Die Mobilisierung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ wurde gestoppt – warum? Und wie geht es jetzt weiter?

 

Der Trägerkreis für das Volksbegehren, dem u.a. die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, BUND, NABU und Demeter angehören, hat sich nach langen und intensiven Verhandlungen mit den zuständigen Landesministerien, dem Umweltministerium und dem Ministerium für den Ländlichen Raum, geeinigt....

 

Keine Angst vorm Radschnellweg!

Der Ortstermin an der geplanten Wegführung des sogenannten Radschnellweges stieß auf großes Interesse bei Bürgerinnen und Bürgern. Deutlich wurde die Begeisterung vieler dafür, dass ein Modellprojekt der Verkehrswende durch unsere Gemeinde führen wird. Aber ....

 

Hier die Trassen, die zur Debatte standen:
Trasse 1: blau  Trasse 2: grün,  Trasse 3: rot
Links zu weiteren Informationen zum Thema: hier

Umweltschutz - eine Frage der Haltung

Artikel der OGL im Mitteilungsblatt vom 19.09.2019

 

Die Welt retten wäre schön, ist im Moment aber gerade zu teuer. Aber Achtung, je länger wir warten, desto teurer wird‘s beim Umweltschutz und der Klimarettung, das hat sogar Angela Merkel gerade erkannt und fordert klare Schritte. Trotzdem

 

Ausflug an die Bachstation

 

Am letzten Freitag startete die OGL zum wiederholten Male zu einem Ausflug zur Bachstation des BUND in Ladenburg. 15 Kinder radelten mit und genossen sichtlich den kleinen Abenteuerurlaub.

WWW und die Fakten

Die Bürgerinitiative „wir wollen wohnen“ fragt, wo denn die konstruktiven Vorschläge bleiben, mit denen Wohnbedarf in Edingen-Neckarhausen befriedigt werden könnte. Die von Grundeigentümern im Mittelgewann getragene Initiative bringt selbst dazu keine Vorschläge, schlägt aber verbal in ihrem letzten Artikel pauschal diffamierend auf die „Öko-Ecke“ ein ...

 

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – was steckt dahinter?

Im Anschluss an die erfolgreiche Initiative in Bayern ist auch in Baden-Württemberg eine Bewegung entstanden, die sich unter der Überschrift „Rettet die Bienen“ für den Erhalt der Artenvielfalt und gegen das dramatische Artensterben einsetzt, das leider auch bei uns im Land zu verzeichnen ist.

Mikroplastik in aller Munde

Die Sprache treibt mitunter schon seltsame Blüten: „Fußballer fürchten um Kunstrasenplätze“ (Spiegel-Online, 21.07.), bzw. „Mikroplastik-Verbot bedroht“ diese (n-tv) oder sie sind gar  „gefährdet“ (Wirtschaftswoche).

 

Neuanfang im Gemeinderat

Die Wahl hat die Verhältnisse im Gemeinderat gründlich durchgerüttelt. Wir von der OGL gehen gestärkt aus der Wahl hervor und können mit einer starken und kompetenten Fraktion in das Gremium einziehen:

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Nach der Wahl

Artikel der OGL im Mitteilungsblatt vom 29.05.2015

Herzlichen Dank allen Wählern, die ihr demokratisches Recht ausgeübt haben und bei der Europawahl mit der hohen Wahlbeteiligung ein Zeichen gesetzt haben. Ob es bei den Kommunalwahlen für unsere Offene Grüne Liste Gewinne oder Verluste gegeben hat, wissen wir bei Redaktionsschluss noch nicht, auch nicht, wie sich die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat entwickelt haben.

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WIE wollen wir wohnen?

Seit der vergangenen Woche liegt der Bebauungsplan „Wingertsäcker – Teiländerungsplan VI (Wiese)“ zur Einsicht aus (auch im Netz). Menschen, die sich für die Zukunftsentwicklung unserer Gemeinde interessieren, treibt es, je nach Naturell, die Tränen in die Augen oder die Zornesröte ins Gesicht.  

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Mobil auch ohne Auto? Am besten mit dem Rad!

In der öffentlichen Diskussion zeichnet sich deutlich ab, dass sich auch bei unserer Mobilität einiges ändern muss, wenn wir die Ziele im Klimaschutz erreichen wollen.

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Mittelgewann – sein Schutz endet schon im nächsten Frühjahr

Auf unsere Nachfrage bei der letzten Gemeinderatssitzung hat die Gemeindeverwaltung unsere Befürchtung jetzt offiziell bestätigt: die Sperrwirkung des Bürgerentscheides zum Schutz des Mittelgewannes endet bereits im Frühjahr nächsten Jahres...

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