Montag, den 19. September 2016 um 19.30 Uhr

in der Gaststätte "Neckarperle" in Neckarhausen.

 !! Gäste sind wie immer herzlich willkommen !!

Artikel der OGL im Mitteilungsblatt vom 15.09.2016

Viel Spaß hatten die Kinder bei unserem Ferienangebot am Dienstag vor einer Woche. 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren hatten sich am Treffpunkt eingefunden und liefen gemeinsam zum Standort des Ökomobils an der Fischerfest-Wiese. Ganz in der Nähe soll ja die „Fischkinderstube“ eingerichtet werden, die ja dann noch bessere Gelegenheit für die Naturerforschung von Kindern bieten wird. Zuerst machten sich die angehenden Forscher durch ein Kennenlernspiel miteinander vertraut. Dann gab es zur Stärkung Sprudel, Apfelsaft und Brezeln, die von der OGL gespendet wurden.

Es bildeten sich kleine Teams, die mit einer Wasserschale, sowie Küchensieben und Keschern ausgestattet wurden. Für ein Kind aus jedem Team gab es außerdem Gummistiefel. Anhand von Karten der Fließgewässer in Baden-Württemberg zeigte Dr. Daniel Baumgärtner, der Betreuer des Ökomobils, wie sich in den letzten 40 Jahren, das Neckarwasser von einer fast toten Abwasserbrühe wieder zu einer guten Wasserqualität erholt hat. Dann ging es ans Neckarufer. Die Kinder fingen mit Hilfe von Keschern und Sieben begeistert Flusskrebse, lebende Muscheln und auch kleine Fische aus dem Neckar. Die Fundobjekte wurden dann mit den Mikroskopen des Ökomobils betrachtet und begutachtet. Dr. Daniel Baumgärtner erläuterte den jungen Forscherinnen und Forschern ihre Funde und deren Besonderheiten. In der starken Vergrößerung könnten die Kinder die Greifwerkzeuge und Beine der Krebse und sogar die Innereien von Würmern ganz genau betrachten. Großes Glück hatten  wir mit dem tollen Wetter, das es den jungen Forscherinnen und Forschern ermöglichte, nach Herzenslust im Neckarwasser zu forschen, wobei es gar nichts machte, wenn sich manche Kinder nasse Füße holten. Zum Schluss wurden alle lebenden Tiere wieder ins Neckarwasser entlassen.(WH)

Nein, eine Sternstunde der Kommunalpolitik ist es nicht geworden, diese Sitzung in der die Entscheidung für eine Bebauung des Mittelgewanns getroffen wurde. Aber eine denkwürdige Sitzung war es dennoch, in der sich Bürgerinnen und Bürger so zahlreich und so klar und deutlich wie nur selten  zu Wort gemeldet haben. Dennoch ließ Bürgermeister Michler inhaltlich nicht im Geringsten von seinem Vorhaben ab, die Entscheidung über das Mittelgewann an diesem Abend durchzupauken; und auch die Fraktionen von CDU und SPD blieben unbeeindruckt von allen Argumenten bei ihrem Vorhaben.  Die goldene Brücke, welche die UBL mit ihren beiden Anträgen gebaut hatte, um die Bürgerschaft stärker einzubeziehen und noch einmal vor der Entscheidung fachlichen Rat einzuholen, wurde nicht beschritten. Die Worte, die in dieser Sitzung fielen, taugten nicht alle für die „Goldwaage“, manche wären besser ungesagt geblieben.

Die OGL will weiter konstruktiv zu einer guten Lösung beitragen, wir verschließen uns nicht den Argumenten für die Schaffung von Wohnraum für junge Familien und sozialen Wohnungsbau. Dennoch geben wir es nicht auf, für die Erhaltung der wertvollen Natur- und Kulturlandschaft zu kämpfen, die das Mittelgewann repräsentiert. Ein Aufstellungsbeschluss über das Mittelgewann sollte nicht vor einer gutachterlichen Untersuchung des wirklichen Bedarfs, einer seriösen Berechnung der Kosten und Einnahmen und nicht vor einer Bürgerversammlung stattfinden. Noch ist ein Kompromiss möglich. (AS)

Danke an Max Brummer

Unser jüngstes Fraktionsmitglied und wahrscheinlich das jüngste Gemeinderatsmitglied, das in unserer Gemeinde je dieses Amt ausübte, hat nun leider die Fraktion verlassen. Dass es so kam, liegt an den allgemeinen Herausforderungen, die das Leben heute an junge Leute stellt. Ein Studium verlangt oft vollen Einsatz und Ortswechsel, da muss das Ehrenamt eben manchmal zurückstehen. Dass Max Brummer in den Gemeinderat gewählt wurde, hatte sicher damit zu tun, dass sich junge Leute wieder für Politik interessieren, auch für Lokalpolitik. Die jungen Wähler wollten auch aus ihrer Altersgruppe eine Person in den Gemeinderat wählen und auch nicht mehr ganz junge Wählerinnen und Wähler fanden es gut, wenn die junge Generation mitentscheidet. Sein Amt hat er mit Bravour und sehr gewissenhaft wahrgenommen. Er hat die OGL nicht nur im Gemeinderat, sondern auch in mehreren Ausschüssen vertreten, darunter im wichtigen Technischen Ausschuss, wo er sein Wissen aus dem Architekturstudium nutzbringend einsetzen konnte. Seine Wortbeiträge waren klar, sachorientiert und prägnant.

Sein Nachfolger wird auf andere Art eine ebenso wichtige Rolle im Gemeinderat einnehmen. Thomas Hoffmann ist vielen schon bekannt durch seine beratenden Beiträge im Gemeinderat und bringt eine hohe Sachkompetenz und seine langjährige Erfahrung als Ministerialrat in der Landesverwaltung ein. (GB)

Der Gemeinderat hat entschieden und den Abgrenzungsbeschluss für das Baugebiet Mittelgewann gefasst mit den Stimmen von CDU, SPD und dem früheren OGL-Mitglied Uli Wetz. sowie Bürgermeister Simon Michler.

Die Gemeinderäte Gerd Brecht und Angela Stelling von der OGLhaben gemeinsam mit Dietrich Herold, Stephan Kraus-Vierling und Roland Kettner von der UBL gegen den Antrag votiert.

Vorausgegangen war eine intensive Diskussion von Bürgerinnen und Bürgern in der ungewöhnlich langen Fragestunde und eine erbitterte Debatte im Gemeinderat. Doch am Ende hielten die Befürworter des Baugebietes an ihrem Vorsatz fest, den Beschluss jetzt und gleich, ohne vorherige Einholung von Gutachten und ohne weitere Einbeziehung der Bevölkerung mit ihrer Mehrheit durchzusetzen. Sechs Gemeinderäte konnten wegen Befangenheit nicht mitwirken, vier davon aus den Fraktionen von UBL und OGL.

Wir sind noch nicht bereit uns von diesem wunderschönen Landwirtschafts- und Erholungsgebiet endgültig zu verabschieden und werden uns weiterhin in allen Stufen der Entscheidung für einen Erhalt dieses Gebietes einsetzen.

Auch ein Bürgerbegehren und eine Bürgerbescheid wäre möglich, um diese Entscheidung noch zu kippen.

Für die wunderschönen Bilder aus dem zukünftigen Baugebiet danken wir dem Ehepaar Martina und Holger Schäfer. (WH)

In der Diskussion gab es nicht nur kritische Stimmen gegen die Bebauung des Mittelgewannes, sondern durchaus auch Bewohnerinnen, die für neue Baugebiete plädierten, damit junge Edingen-Neckarhäuser, die eine Familie gründen wollen, nicht wegziehen müssen, weil sie keine bezahlbare Wohnung finden. (Allerdings beklagte eine junge Frau im Gespräch am Ende der Veranstaltung, dass bei den zuletzt angebotenen Neubauten in Edingen die Preise für sie unerschwinglich waren.)

Viele Besucher wünschten sich eine Erhaltung des ökologisch wertvollen Gebietes, das nicht nur Heimat für viele Tiere und Pflanzen ist, sondern auch für die Menschen ein Ort der Erholung und Begegnung.

Mit Werner Peuker meldete sich ein Fachmann zu Wort, der als Landschafts- und Stadtplaner z.B. bei der Planung der Heidelberger Bahnstadt mitgewirkt hat. Er machte klar, dass Neubaugebiete keine Geldquelle sind, sondern dazu da sind, Wohnraum-Bedürfnisse zu erfüllen und eher die Gemeinde Geld kosten werden.

Die angedachten Ausgleichsflächen seien bei diesem hochwertigen Gebiet viel zu gering bemessen.

In seinem Schlusswort betonte Gerd Brecht (OGL) ebenso wie zuvor schon Hans Stahl von der UBL, dass man eine so wichtige Zukunftsentscheidung nicht über eine Kampfabstimmung im Gemeinderat fällen könne, sondern nur im möglichst breiten Konsens. Wir sind gespannt, wie der Gemeinderat bei Erscheinen dieses Artikels entschieden haben wird, und hoffen auf eine Sternstunde der Kommunalpolitik. (WH)

(Artikel im Mitteilungsblatt am 30.Juni 2016)

Bevor der Gemeinderat über die Aufstellung des Flächennutzungsplans Mittelgewann beschließt, wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern über die Perspektiven einer weiteren Entwicklung der Gemeinde reden. Der Zuzug neuer Einwohner kann für eine Gemeinde eine wichtige Einnahmequelle sein, weil die Kommunen 15 % der im Land erzielten Einkommensteuer erhalten. Die Verteilung dieses Anteils auf die Gemeinden richtet sich nach dem Einkommensteueraufkommen der Einwohner. Doch wer nur auf das Geld schaut, vergisst wichtige Aspekte:  Vergrößert die Gemeinde ihre Attraktivität oder verringert sich diese, etwa weil das Dorf zur bloßen Schlafstätte mutiert? Wie verhält sich die mögliche Steigerung der Einnahmen zu den Erschließungskosten und dem erhöhten Bedarf an Kindergartenplätzen und Schulklassen? Modellrechnungen des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu.de) zeigen, dass vor allem eine Innere Erschließung von Wohnraum im Ortskern sich positiv auf die Einnahmen auswirkt. Bei der Äußeren Erschließung verringert sich der positive finanzielle Effekt deutlich wegen der erhöhten Erschließungskosten. Wenn auch die notwendigen Betreuungsplätze berücksichtigt werden, ist die Bilanz sogar eher negativ.

Häufig gibt es durch die Veränderungen der Altersstruktur im Ortskern ungenutzten Wohnraum, weil Gebäude nur noch von Einzelpersonen bewohnt werden, oder weil Häuser verfallen und nicht mehr attraktiv sind. Manche Gemeinden versuchen gezielt neuen Wohnraum im bestehenden Siedlungsgebiet zu erschließen, etwa mit Hilfe einer Grundstücks- und Wohnraumbörse oder durch Förderung von Sanierungen und Umbauten zur Erzielung von Barrierefreiheit. So kann man neuen hochwertigen Wohnraum im Bestand schaffen und zugleich die Attraktivität des Dorfkerns vergrößern.

In Deutschland werden täglich ca. 73 ha Freiflächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt. Das ist deutlich zu viel. In Edingen-Neckarhausen könnte man durch eine gezielt auf den Bedarf abgestimmte Bebauung gemeindeeigener Grundstücke den Umzug älterer Einwohner in altersgerechte Wohnungen oder Mehrgenerationen-Häuser unterstützen und so Wohnraum im Ortskern und in überalterten Reihenhaus-Siedlungen für junge Familien wieder verfügbar machen. Zugleich würde unsere Gemeinde belebter und attraktiver, ohne zu viel in die Fläche zu wachsen. (WH)

Artikel der OGL vom 23.06.2016 im Mitteilungsblatt

Beim Spaziergang im Mittelgewann wird sofort klar: Dieses Gebiet zwischen dem Wasserturm und der Schillerstraße in Edingen ist ein einzigartiges Naherholungsgebiet mit abwechslungsreicher Tier- und Pflanzenwelt, mit Gärten, Streuobstwiesen und Feldern. Natur ist wichtig und identitätsstiftend für das Lebensgefühl hier im Ort. Die Überbauung des Mittelgewanns ist für unsere Gemeinde mit 14.000 Einwohner/innen aber ein echtes Großprojekt. In der großen Politik ist mittlerweile angekommen, dass Großprojekte nicht über die Köpfe der Bürger/innen hinweg entschieden werden sollten. Denn kommt im Laufe der Bauplanung oder Bauphasen erheblicher Widerstand aus der Bürgerschaft, so schafft das große Probleme, kostet viel zusätzliche Zeit und Geld. Sinnvoll ist folglich eine frühzeitige umfassende Information unter Einbeziehung der Bürger/innnen über die gesetzlichen Regeln hinaus.. Gerade in der Flüchtlingsunterbringung haben wir in Edingen-Neckarhausen gute Erfahrungen gemacht z.B. bei dem öffentlichen Vor-Ort-Termin in der Gerberstraße. Es konnten dort Fragen geklärt, Probleme erörtert und Sorgen und Ängste geäußert werden. Warum also hat Bürgermeister Michler als Argument gegen ein frühes Einbeziehen der Bürger/innen ausgerechnet die Flüchtlingsunterbringung genannt? Auch für uns von der OGL sind noch viele Fragen offen. Z.B. wird auf einen großen Bedarf an Wohnraum verwiesen. Aber wie hoch ist der Bedarf innerhalb unserer Gemeinde tatsächlich im Vergleich zu Anfragen von außerhalb, also von Bürger/innen aus der Umgebung wie aus Heidelberg und Mannheim? Laut Mannheimer Morgen vom 17.06.2016 gehören unserer Gemeinde 1,5 ha von den über 10 ha, die einer Bebauungsplanung zugeführt werden sollen. Wie will die Gemeinde damit sicherstellen, dass in dem neuen Baugebiet tatsächlich z.B. junge Familien oder ältere Menschen aus der Gemeinde zum Zuge kommen, die einen veränderten Wohnungsbedarf haben.

Es fehlt auch immer noch eine echte Bilanz mit den Einnahmen, die sich einige von der Überbauung erhoffen und den Ausgaben, die zu erwarten sind. Macht die Gemeinde tatsächlich den erwarteten Gewinn?

Es eigentlich darum, wie unsere Gemeinde sich künftig städtebaulich entwickeln soll. Dazu sollte die Einwohnerschaft gehört werden, bevor der Gemeinderat weitreichende Entscheidungen trifft.